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Betreiberverantwortung

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12. Juni 2020  |  Jonah

Lässt sich die Betreiberverantwortung auf andere Personen übertragen?

Ja, die Übertragung der Betreiberverantwortung auf Dritte ist möglich, insbesondere auf Facility Management Dienstleister. So heißt es in der LASI-Leitlinie (Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik) LV 35 Nr. B 12: „Betreiber ist, wer die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit hat, die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit der Anlage zu treffen. Auf die Eigentumsverhältnisse kommt es nicht an. So kann auch ein Pächter oder Mieter Betreiber sein. Maßgeblich hierbei ist die privatrechtliche Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen dem Eigentümer der Betriebsanlagen und dem Nutzer. Ein Verpächter bleibt Betreiber, wenn er allein über die sicherheitstechnischen Vorkehrungen entscheidet.“

Sonja
12. Juni 2020  |  Jennifer

Gibt es fest vorgeschriebene Zyklen zur Überprüfung der Rauchmelder?

Es empfiehlt sich Rauchmelder nach den angegebenen Wartungsintervallen des Herstellers zu warten. Mindestens jedoch einmal jährlich müssen sie kontrolliert werden. Wird dies von einer Fachfirma durchgeführt, ist diese verpflichtet die Wartung zu dokumentieren.

Sonja
12. Juni 2020  |  Tim

Wer ist für die Installation von Rauchmeldern in Privatwohnungen, als auch in Gewerbe- und Industrieimmobilien verantwortlich?

Eigentümer*Innen / Vermieter*Innen einer Wohnung sind für die Installation von Rauchmeldern in Wohnungen zuständig. Mieter*Innen sind in erster Linie in der Pflicht, die Betriebssicherheit der Rauchmelder sicherzustellen. Übernehmen Vermieter*Innen freiwillig die Wartung, können die Kosten dafür in der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter*Innen umleget werden.

Die Pflicht dazu ergibt sich aus den Bauordnungen der einzelnen Länder. Dort heißt es beispielsweise für das Land NRW in § 47 (3): „In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder hat die unmittelbare besitzhabende Person sicherzustellen, es sei denn, die Eigentümerin oder der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung selbst.“

Für Gewerbe- und Industrieimmobilien ist dies abhängig von der Art des Gewerbes und der gesetzlichen Einzelregelung des jeweiligen Bundeslands. Wir beraten Sie gerne individuell zu ihrer Immobilie – nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf.

Sonja
7. April 2020  |  André

Wir sind ein mittelständisches produzierendes Gewerbe und haben unsere Produktion aufgrund der Coronakrise aussetzen müssen. Besteht weiterhin die Pflicht die wöchentlichen Sprinklerprobeläufe durchzuführen?

Die Pflicht zur Instandhaltung entspringt rechtlich aus den DGUV-Vorschriften, dem Arbeitsschutz, sowie aus den Landesbauordnungen und Sonderbauverordnungen – Intention dieser Rechtsgrundlagen ist es, die Sicherheit der körperlichen Unversehrtheit zu sichern. Kann im Rahmen einer Gefährdungsanalyse (die schriftlich zu dokumentieren ist) dargelegt werden, dass durch das Aussetzen von regelmäßigen Inspektionen, Wartungen und Prüfungen keine Gefahr für Leib und Leben ausgeht, können diese ausgesetzt werden.

Zu beachten ist an dieser Stelle, dass sämtliche Inspektionen, Wartungen und Prüfungen unmittelbar vor der nächsten Inbetriebnahme des Betriebs nachzuholen sind. Die Besonderheit bei produzierenden Unternehmen ist die Überprüfung der Gefährdungsanalyse gemäß Brandschutzkonzept hinsichtlich möglicher Brandlasten.

Eine individuelle Beurteilung können Sie gerne über Direktkontakt anfragen.

Sonja
3. April 2020  |  Fabian

Unser Bürogebäude wird derzeit nicht vollständig genutzt, da ein Teil der Mitarbeiter im Homeoffice arbeitet. Kann ich Wartungen an technischen Anlagen zurückstellen?

Als Eigentümer haben Sie die Möglichkeit, die Instandhaltungsplanung und damit auch die Wartungstermine an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Die Pflicht zur Durchführung gesetzlich und/oder behördlich geforderter Prüfungen besteht darüber hinaus weiterhin. Es empfiehlt sich, die Wartungen und Inspektionen auf Basis des technischen Zustands und der Relevanz der Anlagen zur Aufrechterhaltung eines sicheren Gebäudebetriebs anzupassen.

Daniel